PRESSEMITTEILUNG von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Niedersächsischen Landtag
NR. 155
Datum: 21. Mai 2008
Genmaisanbau in der Elbtalaue rechtswidrig - Parlamentsinitiative für Anbauverbot angekündigt
Die Landtagsgrünen haben den gestern (Dienstag) durch eine Bürgerblockade erfolgten Stopp des Genmaisanbaus im Biosphärenreservat Elbtalaue begrüßt und sich mit den Protestaktionen solidarisiert. "Wir unterstützen die Landwirte und Verbraucher, die sich für ein gentechnikfreies Niedersachsen einsetzen", sagte der naturschutzpolitische Sprecher Christian Meyer. Der Grünen-Politiker sieht nach seiner rechtlichen Einschätzung den Anbau des giftigen Genmais MON810 im FFH-Gebiet und in der Nähe der vom Aussterben bedrohten Schmetterlingsart Großer Feuerfalter als rechtswidrig an. "Eine FFH-Verträglichkeitsprüfung hätte zwingend erfolgen müssen", sagte Meyer.
Der Grünen-Politiker verwies darauf, dass in der vergangenen Woche in Sachsen der Anbau von Genmais in der Nähe eines Naturschutzgebietes gerichtlich untersagt wurde, da erhebliche Schäden für die biologische Vielfalt - insbesondere bei Schmetterlingen - nicht auszuschließen sind.
"Mehr Druck auf die Landesregierung" kündigte Meyer für die nächste Landtagssitzung mit einem Entschließungsantrag an. "Das Land muss den Genmaisanbau im Schutzgebiet eindeutig untersagen. Wir fordern die Übernahme der Regelung aus dem Land Brandenburg, mit der die Freisetzung von Agrogentechnik im Umkreis von 800 Metern um Naturschutzgebiete grundsätzlich verboten wird."
Besonders erfreulich sei, dass sowohl Landvolk, Landkreis als auch die Gemeinde sich entschieden gegen den Anbau der Genpflanzen in der Elbtalaue ausgesprochen hätten, sagte der Grünen-Politiker. Der "betreffende Landwirt wäre gut beraten, von weiteren Anbauversuchen gegen den Widerstand der Mehrheit der Bevölkerung in der Region Abstand zu nehmen. Nach dem Umwelthaftungsrecht muss er für eintretende Biodiversitäts-Schäden haften und womöglich Schadenersatz leisten."
Bündnis90/DIE GRÜNEN
im Landtag Niedersachsen
Pressesprecher Rudi Zimmeck
Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1
30159 Hannover
Tel.: 0511/3030-4205
Fax: 0511/329829
Email: Rudi.Zimmeck@lt.niedersachsen.de
NR. 155
Datum: 21. Mai 2008
Genmaisanbau in der Elbtalaue rechtswidrig - Parlamentsinitiative für Anbauverbot angekündigt
Die Landtagsgrünen haben den gestern (Dienstag) durch eine Bürgerblockade erfolgten Stopp des Genmaisanbaus im Biosphärenreservat Elbtalaue begrüßt und sich mit den Protestaktionen solidarisiert. "Wir unterstützen die Landwirte und Verbraucher, die sich für ein gentechnikfreies Niedersachsen einsetzen", sagte der naturschutzpolitische Sprecher Christian Meyer. Der Grünen-Politiker sieht nach seiner rechtlichen Einschätzung den Anbau des giftigen Genmais MON810 im FFH-Gebiet und in der Nähe der vom Aussterben bedrohten Schmetterlingsart Großer Feuerfalter als rechtswidrig an. "Eine FFH-Verträglichkeitsprüfung hätte zwingend erfolgen müssen", sagte Meyer.
Der Grünen-Politiker verwies darauf, dass in der vergangenen Woche in Sachsen der Anbau von Genmais in der Nähe eines Naturschutzgebietes gerichtlich untersagt wurde, da erhebliche Schäden für die biologische Vielfalt - insbesondere bei Schmetterlingen - nicht auszuschließen sind.
"Mehr Druck auf die Landesregierung" kündigte Meyer für die nächste Landtagssitzung mit einem Entschließungsantrag an. "Das Land muss den Genmaisanbau im Schutzgebiet eindeutig untersagen. Wir fordern die Übernahme der Regelung aus dem Land Brandenburg, mit der die Freisetzung von Agrogentechnik im Umkreis von 800 Metern um Naturschutzgebiete grundsätzlich verboten wird."
Besonders erfreulich sei, dass sowohl Landvolk, Landkreis als auch die Gemeinde sich entschieden gegen den Anbau der Genpflanzen in der Elbtalaue ausgesprochen hätten, sagte der Grünen-Politiker. Der "betreffende Landwirt wäre gut beraten, von weiteren Anbauversuchen gegen den Widerstand der Mehrheit der Bevölkerung in der Region Abstand zu nehmen. Nach dem Umwelthaftungsrecht muss er für eintretende Biodiversitäts-Schäden haften und womöglich Schadenersatz leisten."
Bündnis90/DIE GRÜNEN
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